Rechtsprechung
OVG Hamburg, 09.08.2001 - 1 BS 195/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorzug einer Mitbewerberin gegenüber einem Mitbewerber bei Besetzung einer Richterstelle aus Gründen der Frauenförderung; Verletzung des sogenannten Bewerberverfahrensanspruchs; Recht auf chancengerechtes Auswahlverfahren bei Besetzung einer Stelle als Vorsitzender ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Auszüge)
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 18.05.2001 - 3 VG 1075/01
- OVG Hamburg, 09.08.2001 - 1 BS 195/01
Papierfundstellen
- DRiZ 2001, 456
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Schleswig-Holstein, 01.02.1996 - 3 M 89/95
Dienstliche Beurteilung; Besetzungsbericht; Besetzungsvorschlag; …
Auszug aus OVG Hamburg, 09.08.2001 - 1 BS 195/01
Wie das Verwaltungsgericht unter Hinweis auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vom 1.2.1996 - 3 M 89/95 -, NVwZ 1996, 806, zutreffend ausgeführt hat, bleibt es demjenigen, der die Auswahlentscheidung zu treffen hat, d. h. hier zunächst dem Präsidenten des X-Gerichts im Rahmen seines Vorschlagrechts, grundsätzlich überlassen, welchem der zur Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung zu rechnenden Umstände er das größere Gewicht beimisst.
- OVG Saarland, 29.05.2002 - 1 W 9/02
Bestimmung der Voraussetzungen hinsichtlich eines Abbruchs eines …
Dem Dienstherrn überlassen ist demgegenüber insbesondere, welchen sachlichen Umständen er das größere Gewicht beimißt so u.a. OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 1.2.1996, DVBl. 1996, 521, sowie vom 15.1.1999, NVwZ-RR 1999, 417; OVG Hamburg, Beschluß vom 9.8.2001, DRiZ 2001, 456 [OVG Hamburg 09.08.2001 - 1 BS 195/01] ; HessVGH, Beschluß vom 11.3.2002, BDVR-Rundschreiben 2002, 83; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluß vom 20.6.2000, AS 28, 312; Beschlüsse des Senats vom 3.6.1992 -1 W 15/92-, SKZ 1992, 245 Leits.Demgegenüber kann dem Beschluß des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein vom 15.1.1999 a.a.O.; ablehnend zu diesem Beschluß Ziekow-Guckelberger, NordÖR 1999, 218, und Ewer, SchlHA 1999, 33, wonach ein Vorsitzender Richter an einem Fachgericht bereits bei seiner Ernennung fundierte Kenntnisse auf dem entsprechenden Fachgebiet besitzen müsse, in seiner Absolutheit und den hieraus vom Antragsteller für den konkreten Fall abgeleiteten Folgerungen nicht zugestimmt werden wie hier OVG Hamburg, Beschluß vom 9.8.2001, a.a.O..
- OVG Saarland, 29.05.2002 - 1 W 8/02
Einstweilige Untersagung der Ernennung zum Vizepräsidenten des …
so u.a. OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 01.02.1996, DVBl. 1996, 521, sowie vom 15.01.1999, NVwZ-RR 1999, 417; OVG Hamburg, Beschluß vom 09.08.2001, DRiZ 2001, 456 [OVG Hamburg 09.08.2001 - 1 BS 195/01]; HessVGH, Beschluß vom 11.03.2002, BDVR-Rundschreiben 2002, 83; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluß vom 20.06.2000, AS 28, 312; Beschlüsse des Senats vom 03.06.1992 -1 W 15/92-, SKZ 1992, 245 Leits.wie hier OVG Hamburg, Beschluß vom 09.08.2001, a.a.O..